Alternative Rechte

Traditionell. Konservativ. Zukunfsorientiert.

Migration

Ich halte die derzeitige deutsche Flüchtlingspolitik für naiv, verantwortungslos und brandgefährlich. Wer wirklich etwas für die Menschen tun will, die momentan ihre Heimatländer verlassen und zu uns kommen, muss dazu beitragen, das Problem in den Ursprungsländern zu lösen. Egal wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen, an der Ursache für ihre Flucht ändert das nicht das Geringste. Das verfestigt in den Heimatländern nur den Status Quo - und führt bei uns zu untragbaren und hoch explosiven Zuständen. Wer jeden, der von der politisch korrekten Sichtweise zum Thema Flüchtlinge abweicht, als fremdenfeindlich abstempelt, macht es sich sehr leicht. Ich stehe zu meiner Position und zu meiner Mitgliedschaft bei der AfD. Gleichzeitig habe ich viele Stunden ehrenamtlicher Praxiserfahrung mit Flüchtlingen, verschiedenste Seminare zu dem Thema auf eigene Kosten besucht und auch diverse Fremdsprachen gelernt. Ich sage dies nicht, mich meiner guten Taten zu rühmen oder mich zu rechtfertigen. Ich weiß, wer ich bin und habe wohl täglich mehr Kontakt zu Flüchtlingen als die meisten. Als Christ begegne ich jedem Menschen mit Liebe und Respekt - und fordere das Gleiche auch für mich ein. Wer etwas für die Flüchtlinge tun will, muss tun, was ihnen wirklich hilft, damit sie sich erst gar nicht auf die Flucht machen müssen. Wer kritiklos einfach nur Türen und Portmonnaies (anderer) öffnet, mag zwar sein eigenes Gewissen beruhigen und schön vor anderen da stehen, muss aber auch die Verantwortung für die Konsequenzen dieses irrationalen Handelns übernehmen.


"Multikulturalismus als Ideologie, also eine politisch gewollte und bewusst herbei geführte Heterogenisierung von Gesellschaften durch fremdkulturelle Einwanderung, hebelt das Konzept der Integration aus.

Integration setzt eine Leitkultur voraus, an der Einwanderer sich orientieren und an die sie sich anpassen können. Multikulturalismus führt deshalb zu einer Fragmentierung und letztlich zur Instabilität dieser Gesellschaften.

Um ein friedliches Zusammenleben garantieren und die Demokratie erhalten zu können, sind hingegen hohe Überschneidungen bei den Vorstellungen von kulturellen Werten und gesellschaftlicher Solidarität, d.h. eine grundsätzliche soziale Homogenität, nötig. Die Entstehung von migrantischen Parallelgesellschaften, wie sie heute bereits vielfach in Deutschland existieren, löst diesen Zusammenhalt auf. Das bedeutet, dass eine wachsende konfliktträchtige Heterogenität letztlich nur durch totalitär-autokratische Strukturen, durch staatliche Gewalt und Unterdrückung zusammengehalten werden kann – eine Entwicklung, die sich niemand von uns wünschen kann."

Identitäre Bewegung



"Keine irreguläre Einwanderung über das Asylrecht

Asylzuwanderung - für einen Paradigmenwechsel

Eine Völkerwanderung historischen Ausmaßes fordert Europa heraus. Im Hinblick auf Bevölkerungsexplosion, kriegerische und religiöse Konflikte und Klimaextreme in vielen Ländern, insbesondere des afrikanischen Kontinents und des Nahen und Mittleren Ostens, stehen wir erst am Anfang weltweiter, bislang unvorstellbarer Wanderungsbewegungen in Richtung der wohlhabenden europäischen Staaten.
Die aktuelle deutsche und europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik kann deshalb so nicht weitergeführt werden.
Die unzutreffende Bezeichnung „Flüchtling“ für fast alle Menschen, die irregulär nach Deutschland einreisen, um hier dauerhaft zu bleiben, ist Ausdruck dieser verfehlten Politik. Es ist demgegenüber notwendig, zwischen politisch Verfolgten und (Kriegs-) Flüchtlingen, die unmittelbar vor ihrer Einreise echten, kriegsbedingten Gefahren ausgesetzt waren, einerseits und irregulären Migranten andererseits zu unterscheiden. Echte Flüchtlinge will auch die AfD schützen, solange die Fluchtursache im Heimatland andauert.
Irreguläre Migranten aber, die, anders als Flüchtlinge, nicht verfolgt werden, können keinen Flüchtlingsschutz beanspruchen. Entfällt der Fluchtgrund durch Beendigung von Krieg, politischer oder religiöser Verfolgung im Herkunftsland der Flüchtlinge, endet deren Aufenthaltserlaubnis. Die betroffenen Flüchtlinge müssen Deutschland wieder verlassen. Dazu soll Deutschland im Verbund mit den europäischen Partnerländern Rückkehrhilfen gewähren. Es dient dem inneren und äußeren Frieden, wenn die in ihre Herkunftsländer zurückkehrenden Flüchtlinge ihren Beitrag zum politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau ihres Heimatlandes leisten. Ihre Rückkehr sollte durch ein internationales Wiederaufbauprogramm unterstützt werden.
Die überkommene Politik der großzügigen Asylgewährung im Wissen um massenhaften Missbrauch führt nicht nur zu einer rasanten, unaufhaltsamen Besiedelung Europas, insbesondere Deutschlands, durch Menschen aus anderen Kulturen und Weltteilen. Sie ist auch für den Tod vieler
Menschen auf dem Mittelmeer verantwortlich. Die AfD will diese zynisch hingenommene Folge eines irregeleiteten Humanitarismus vermeiden und die daraus entstehende Gefahr sozialer und religiöser Unruhen sowie eines schleichenden Erlöschens der europäischen Kulturen abwenden.
Die gesamteuropäische Asylpolitik ist wegen des Bruchs des Dublin-Abkommens durch südliche EU-Länder, zuletzt aber auch durch das Verschulden der deutschen Bundesregierung gescheitert. Die AfD setzt sich daher für eine vollständige Schließung der EU-Außengrenzen ein und fordert
den aus politischen und anderen Gründen flüchtenden Menschen folgende Option anzubieten:
In der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie z.B. Nordafrika, werden Schutz- und Asylzentren in sicheren Staaten eingerichtet. Vorrangiges Ziel ist, solche Aufnahmeeinrichtungen unter UN- oder EU-Mandat zu betreiben.
Anträge auf Schutz sollen danach nur noch dort gestellt und entschieden werden. Antragsteller in Deutschland und Europa sind ausnahmslos zur Rückkehr in diese Zentren zu verpflichten.
Sollten sich solche Aufnahmeeinrichtungen nicht innerhalb überschaubarer Zeit international organisieren lassen, dann wird Deutschland eigenständig in sicheren Staaten geschützte Aufnahmeeinrichtungen nach ortsüblichem Standard und ortsüblicher Grundversorgung einrichten.
Dazu müssen Staaten gefunden werden, die vertraglich den Betrieb einer Aufnahmeeinrichtung auf dem Botschaftsgelände oder einer sonstigen Liegenschaft ermöglichen, wie es dem „australischen Modell“ entspricht. In diesen regionalen Aufnahmeeinrichtungen werden Außenstellen des BAMF sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit angesiedelt, die für die Durchführung des Asyl- und Rechtsmittelverfahrens für Asylsuchende aus der Region die Alleinzuständigkeit erhalten.
Schutzsuchende aus diesen Regionen, die in Deutschland eintreffen und hier ihre Anträge stellen, werden ausnahmslos zur Durchführung des Asylverfahrens zur zuständigen Aufnahmeeinrichtung in der Herkunftsregion begleitet.
Nach Anerkennung eines Schutzgrundes wird ihnen die sichere Reise nach Deutschland ermöglicht.
An allen deutschen Grenzübergängen, an denen eine ungeregelte Einwanderung stattfindet, sind strenge Personenkontrollen einzuführen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Solange es weltweite Wanderungsbewegungen in Richtung Deutschland gibt und solange die Dysfunktionalität der europäischen Grenzsicherung andauert, befürworten wir Sicherungsmaßnahmen an den deutschen Grenzen zur Verhinderung jeder unkontrollierten Einwanderung. Dies schließt die Bewachung der „grünen Grenze“ ein.
Die AfD will das individuelle Asylgrundrecht durch die grundgesetzliche Gewährleistung eines Asylgesetzes (institutionelle Garantie) ersetzen. Die Genfer Konvention von 1951 und andere, veraltete supra- und internationale Abkommen sind an die globalisierte Gegenwart mit ihren weltweiten Massenmigrationen anzupassen. Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden.
Die Entscheider des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mussten seit Ende 2014 die Pauschalanerkennung ganzer Volksgruppen vornehmen, anstatt Einzelentscheidungen zu treffen. Nachprüfungen von Identität, Herkunft, Staatsangehörigkeit usw. fanden nicht statt, was zum Missbrauch geradezu einlädt. Die Entscheider müssen wieder unabhängig von Weisungen werden, wie dies bis 2002 der Fall war. Nur so lässt sich ihre politische Instrumentalisierung zur Steuerung der Anerkennungsquote verhindern.
Auch die Lebensbedingungen in heimatnahen Flüchtlingslagern in Folge von Kriegen müssen auf einem Niveau gehalten werden, das eine Weiterwanderung überflüssig macht. Mit einem Bruchteil der Finanzmittel, die wir für die Bewältigung der irregulären Migration im Inland aufwenden müssen, können wir ungleich mehr Menschen vor Ort helfen, und den Auswanderungsdruck dort vermindern.


Rückführung - Schluss mit Fehlanreizen und falscher Nachsicht

Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist bereits seit Jahrzehnten die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die unter keinem Gesichtspunkt bleibeberechtigt sind.
Rückführungen in die Herkunftsländer werden auf mannigfache Weise sabotiert. Daran beteiligt sind die Ausreisepflichtigen, inländische Helfer und teilweise auch die Herkunftsländer. Kampagnen der Einwanderungslobby und Medien zielen auf immer neue Bleiberechte. Landesregierungen halten sich häufig nicht an das Bundes-Abschieberecht, verschleppen seine Durchsetzung und setzen es vielfach praktisch außer Kraft.
Die AfD will diese Missachtung des Rechtsstaats beenden.
Sie fordert, das Abschieberecht zu ertüchtigen, zu vereinfachen und es konsequent anzuwenden; wo dies nicht geschieht, hat die Rechts-und Fachaufsicht des Bundes sofort einzugreifen. Die Ausländerbehörden müssen auf die uneingeschränkte Rückendeckung der Politik vertrauen können.
Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht entsprechende Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Gewährung oder Streichung von Entwicklungshilfe und die Visapolitik müssen zum Hebel für die Kooperationsbereitschaft der
Herkunftsstaaten bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen werden.
Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe dauerhaft auf ein rechtlich zulässiges Minimum in Sachleistungen zurückzuführen. Obstruktionen bei der zur Rückführung erforderlichen Passbeschaffung und Täuschungen der Behörden sind zu ahnden.
Altfall- und Bleiberechtsregelungen wollen wir streichen, denn als „Belohnung“ für langjährige Verweigerungshaltung konterkarieren sie diese Absicht. Eine freiwillige Ausreise ist besser als eine Abschiebung. Gerade wer aus rein wirtschaftlichen Motiven Asyl in Deutschland beantragt hat, kann – ggf. durch Gewährung einmaliger Starthilfe - zur freiwilligen Rückkehr bewogen werden.
Die AfD bekennt sich dazu, ökonomische Fluchtursachen zu vermeiden, auch wenn dies für die westliche Wirtschaft zunächst Nachteile mit sich bringen könnte. Dazu gehört beispielsweise ein Exportstopp für hochsubventionierte landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Afrika, die dort die
lokalen Märkte ruinieren und den Menschen ihre Lebensgrundlage nehmen. Dasselbe gilt für den Export von Waffen, Altkleidern, Giftmüll und andere westliche Abfallprodukte sowie für die EU-Fischerei vor den afrikanischen Küsten.


Einwanderung aus EU-Staaten

Das europäische Freizügigkeitsrecht hat in seiner Ausprägung der Personenfreizügigkeit zu massiven Wanderungsbewegungen innerhalb der EU aus den ärmeren in die reicheren Staaten, besonders nach Deutschland, allein zum Zweck des Sozialhilfebezugs geführt. Zwar sieht das deutsche Recht - in Einklang mit der Freizügigkeitsrichtlinie - gewisse Einschränkungen der Ansprüche auf Sozialleistungen vor; allerdings sind diese nicht ausreichend, um den Missbrauch
des großzügigen deutschen Sozialsystems durchgreifend zu verhindern. Die Praxis bietet viele Möglichkeiten der Umgehung und des Unterlaufens der schwach ausgeprägten rechtlichen Sicherungen.
Die AfD fordert deshalb eine umfassende und durchgreifende Neuausrichtung des europäischen Rechts mit dem Ziel der Wiedergewinnung nationaler Handlungsmöglichkeiten zur Beendigung des massenhaften Missbrauchs von Rechten, die mit der europäischen Freizügigkeit einhergehen.
Sollte dies keine Wirkung entfalten, dann fordern wir, die EU-Personenfreizügigkeit dahingehend einzuschränken, dass dem aufnehmenden Staat eine kontrollierte Steuerung der EU-Zuwanderung durch Arbeitnehmer und Familienangehörige möglich ist.
Mit Priorität fordert die AfD, allen EU-Ländern die Möglichkeit zu eröffnen, den Anspruch auf steuerfinanzierte Sozialleistungen für EU-Bürger und ihre Familienangehörigen von einer vierjährigen, versicherungspflichtigen Beschäftigung ohne staatliche Zuschüsse abhängig zu machen. Die direkte Einwanderung in die Sozialsysteme muss verhindert werden. Gegenstehendes europäisches Recht muss entsprechend geändert werden.


Gesteuerte Einwanderung aus Drittstaaten

Wir setzen uns für eine maßvolle legale Einwanderung nach qualitativen Kriterien ein, soweit ein unabweisbarer Bedarf weder durch einheimische Potentiale noch durch Zuwanderung aus der EU gedeckt werden kann. Im Vordergrund stehen die Interessen Deutschlands als Sozialstaat, Wirtschafts- und Kulturnation. Für den Arbeitsmarkt qualifizierte Einwanderer mit hoher Integrationsbereitschaft sind uns willkommen. Die langjährigen Erfahrungen anderer
westlicher Einwanderungsländer müssen wir uns zu Nutze machen. Davon strikt zu trennen ist die ungeregelte Asylzuwanderung, die dem Wirtschaftsstandort Deutschland nicht nutzt und der Gesellschaft schadet.
Die Versorgung unseres Landes mit qualifizierten Arbeitskräften muss in erster Linie über die vollständige Erschließung der einheimischen Potentiale erfolgen. Hierzu zählen eine umfassende Aus- und Weiterbildung, die Integration von immer noch Millionen zählenden Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und die Beendigung der Diskriminierung von älteren Arbeitnehmern und von Alleinerziehenden. Teilweise kann die legale Zuwanderung aus EU-Staaten dazu beitragen.
Auch die fortgesetzte Auswanderung inländischer Hochqualifizierter muss reduziert und die bereits Ausgewanderten müssen zur Rückkehr ermutigt werden. Die Anwerbung in Drittländern kommt erst dann zum Zuge, wenn zuvor sämtliche dieser Möglichkeiten zur Arbeitskräftegewinnung und -qualifizierung genutzt wurden. Die gesteuerte Einwanderung aus Drittstaaten ist jedoch kein Weg, um die demografische Krise zu lösen. Die ungesteuerte, überwiegend illegale Zuwanderung von Unqualifizierten auf dem Umweg der Asylantragstellung steigert das Fachkräftepotential nicht.
Deutschland steht mit anderen Hochtechnologienationen in einer Konkurrenz um die Gewinnung wirklich qualifizierter Zuwanderer. Das rechtliche Instrumentarium, um in diesem Wettstreit bestehen zu können, bedarf einer durchgreifenden Überarbeitung. Vorbild hierfür könnte ein auf deutsche Verhältnisse angepasstes „kanadisches Modell“ sein. Es muss in erster Linie auf  Einwanderungswillige aus dem Ausland Anwendung finden. Nur in Einzelfällen sollte es auch schon in Deutschland befindlichen Ausländern ohne Daueraufenthaltsberechtigung offen stehen, wie zum
Beispiel Ausländern aus Drittstaaten, die in Deutschland ein Studium absolviert haben.

Für eine Einwanderung in diesem Sinne müssen vor der Einreise die Integrationsfähigkeit, die Qualifikation, Sprachkenntnisse und ein Arbeitsplatzangebot ausschlaggebend sein.
Über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen, ist herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität; das muss uneingeschränkt auch für Deutschland gelten.


Integration - Mehr als nur Deutsch lernen

Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert. Um mit Einwanderern in der Zukunft friedlich zusammenleben zu können, ist deren Integration unerlässlich. Nur so lässt sich auch das weitere Vordringen von Gegen- und Parallelgesellschaften in unserem Land verhindern.
Gelingende Integration fordert von Einwanderern jeden Alters nach einer angemessenen Zeit die Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift, die Achtung und gelebte Bejahung unserer Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie den Verdienst des eigenen Lebensunterhalts. Assimilation als weitestgehende Form der Integration ist zwar anzustreben, aber nicht erzwingbar.
Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. Eine fortgesetzte Zuwanderung von Menschen mit denkbar schlechten Integrationsaussichten verschärft die bestehenden Probleme und ist daher
unverantwortlich. Gute Integrationsaussichten müssen für eine Einreise mit der Absicht eines dauerhaften Aufenthalts künftig Bedingung sein. Der Daueraufenthalt setzt gelungene Integration voraus. Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können.
Der hohe Standard unseres Bildungssystems ist der wichtigste Grund für die Stellung Deutschlands als eine der führenden Wirtschaftsnationen. Eine Absenkung der schulischen und beruflichen Anforderungen aus Gründen einer vermeintlich besseren Integration darf es nicht geben.


Kosten der Einwanderung - Transparenz herstellen

Einwanderung in die sozialen Systeme ist Alltag. Beispiele liefert die Rechts- und Lebenswirklichkeit aller Zu- und Einwanderungsgruppen. Angebliche Sicherungsmechanismen entpuppen sich als wirkungslos, als von der Rechtsprechung außer Kraft gesetzt, durch EU-Recht relativiert oder als äußerst betrugsanfällig.
Niedrigqualifizierte wandern überwiegend über missbräuchliche Asylanträge zu und sind auf die steuerfinanzierten sozialen Sicherungssysteme angewiesen. Qualifizierte Einwanderer bevorzugen Staaten mit geringer Steuerlast.
Ausnahmslos jeder Asylantragsteller wandert in das soziale System ein, da ihm ab Grenzübertritt Leistungsansprüche zustehen. Nach seiner Anerkennung gilt dasselbe für nachziehende Familienmitglieder. Die AfD fordert, die schrankenlosen Möglichkeiten des Familiennachzugs für anerkannte Asylbewerber zu beenden, weil dies sonst einen direkten und dauerhaften Nachzug in das soziale Netz ermöglicht.

Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt.
Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können.
Die Kosten der Massenzuwanderung sind intransparent. Schätzungen erreichen Größenordnungen von hunderten Milliarden EURO. Es reicht nicht, nur die Zahl der Sozialleistungsempfänger mit dem Regelsatz zu multiplizieren.
Hinzu kommt eine enorme Fülle versteckter Kosten für die Flüchtlingsbetreuung und -versorgung auf allen Verwaltungsebenen. Im Gefolge der Massenzuwanderung ist eine kartellähnliche Migrationsindustrie entstanden, die vielerorts die Preise diktiert. Es gibt keine umfassende Kostenanalyse und -darstellung. Sie ist der politischen Führung in Bund und Ländern auch höchst unerwünscht.
Die AfD fordert, die Finanzierung der Zuwanderung grundsätzlich neu zu ordnen. Die Kosten sollen auf allen Ebenen der Verwaltung völlig transparent und vollständig dargestellt werden. Die wirtschaftliche Verwendung von Steuermitteln muss auch im Einwanderungssektor konsequent durchgesetzt werden. Einen „Flüchtlings-Soli“ lehnt die AfD vehement ab.
Zu den Kosten der Einwanderung gehören nicht nur die kurzfristigen, sondern auch die langfristigen Kosten.
Die Staatsangehörigkeit von SGB-II-Beziehern wird nicht aufgeschlüsselt und ist geheim. Damit ist die Zahl der als asylberechtigt Anerkannten, die dauerhaft im sozialen Netz verbleiben, nicht bekannt. Integrationserfolge oder -misserfolge können auf diese Weise nicht evaluiert werden. Die AfD fordert auch hier vollständige Transparenz.


Einwandererkriminalität - nichts verschleiern, nichts verschweigen

Millionen Menschen aus anderen Kulturkreisen ohne die für eine Integration erforderlichen Qualifikationen werden mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt.
In ihrer Heimat haben sie alle Brücken abgebrochen. Enttäuschte Hoffnungen auf Wohlstand bergen die Gefahr, dass viele in die Kriminalität abgleiten.
Nicht nur im Schlepptau der ungeregelten Massenzuwanderung steigt die Kriminalität an. Gleiches gilt hinsichtlich fehlender Grenzkontrollen zu einigen östlichen EU-Mitgliedsstaaten. Doch Statistiken über den Asyl- oder Migrationshintergrund der Tatverdächtigen bzw. Täter werden aus politischen Gründen kaum geführt, geheim gehalten oder geschönt. Teilweise verschweigen oder verharmlosen öffentliche Stellen und Medien die durch die Asylzuwanderung verursachten Probleme. Eine Reform der Kriminalstatistik ist daher Ziel der AfD.
Einwanderungsbedingte Kriminalität ist wegen ihrer Einbettung in Familien-, Clan- und kulturelle Strukturen und aufgrund der Sprachbarriere sehr schwer zu bekämpfen. Der derzeitige Rechtszustand, nach dem aufenthaltsbeendende Maßnahmen für diese Straftäter kaum möglich sind, muss geändert werden. Wir wollen die rechtlichen Möglichkeiten schaffen, um ausländischen Straftätern leichter und schneller das Aufenthaltsrecht entziehen zu können. Dies ist ein
wirkungsvolles Mittel zur Bekämpfung der einwanderungsbedingten Kriminalität.


Die AfD fordert, dem Schutz der Bürger vor einwanderungsbedingter Kriminalität oberste Priorität einzuräumen. Das verlangt einen Systemwechsel von der Fesselung der Sicherheitsbehörden durch nationale und EU-Vorschriften hin zur Neukonzeption von Ausländerbehörden, Polizei und
Strafverfolgung als effiziente Gefahrenabwehrbehörden. Sie müssen zum bestmöglichen Schutz der Bürger vor einwanderungsbedingter Kriminalität ebenso wie zur Unterbindung von Asyl- und Rechtsmissbrauch gesetzlich aufgefordert und in der Lage sein. Das schließt eine Abkehr von EU-Richtlinien im Einwanderungs- und Asylbereich mit ein, die zur Entmachtung der nationalen Ausländerbehörden bei gleichzeitig massiver Vermehrung von Ansprüchen geführt haben.


Einbürgerung - Abschluss gelungener Integration

Die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit ist Abschluss einer erfolgreichen Integration, nicht aber deren Ausgangspunkt.
Für die AfD ist die deutsche Staatsangehörigkeit untrennbar mit unserer Kultur und Sprache verbunden. Die Staatsangehörigkeit hat in den vergangenen Jahren einen schleichenden Bedeutungsverlust erfahren. Kinder bekommen unter bestimmten Bedingungen automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, auch wenn kein Elternteil Deutscher ist.
Gleichzeitig wurden die Möglichkeiten der doppelten Staatsangehörigkeit erweitert.
Die AfD lehnt den „Doppelpass“, also den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei gleichzeitigem Fortbestand oder Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit, grundsätzlich ab, was wohlbegründete Sonderfälle aber nicht ausschließt. Darüber hinaus müssen die Anforderungen für eine Einbürgerung deutlich erhöht werden.
Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nur an mündige Einwanderer verliehen werden. Damit unvereinbar ist der automatische Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit für Kinder ausländischer Elternpaare, der zu erheblichem Missbrauch geführt hat. Diese Kinder sollen die deutsche Staatsangehörigkeit nur dann erhalten, wenn mindestens ein Elternteil bereits Deutscher ist. Das Territorialprinzip wollen wir aus diesen Gründen wieder aus dem Gesetz streichen."

Alternative für Deutschland



“How to Successfully Stop Illegal Immigration: Follow Israel’s Model”, by Aaron Klein, Breitbart, January 9, 2018:

EILAT, Israel – Israel is regarded as a global leader in the fight against Islamic terrorism. Less well known is that the Jewish state has over the years contended with a major issue of regional migrants entering the country illegally and has successfully halted this infiltration to the point where not a single illegal entered in 2017, according to Israeli government statistics.
“Every country has an obligation to protect its borders,” Prime Minister Benjamin Netanyahu declared last week while announcing new steps to deport illegal migrants currently residing in Israel. “Protecting the borders from illegal infiltration is both the right and the fundamental obligation of a sovereign country.”

Here are Israel’s five primary methods of fighting illegal immigration.

1 – Build a barrier.

While most people are familiar with Israel’s West Bank security barrier, constructed to thwart terrorist infiltration, less well known is that Israel in 2013 completed a barrier that runs the length of the vast Israel-Egypt border to stem the flow of illegal African migrants entering the country. Upon completion of the barrier, the numbers of illegals crossing into the Jewish state slowed to a trickle and entirely stopped this past year.

From 2007-2012, about 61,000 illegals were able to infiltrate Israel, with most originating from Africa. The first half of 2012 saw 9,570 illegals enter Israel, but that number was slashed to only 34 the first six months after most of the barrier was constructed. 2015 brought with it 213 border breaches, prompting Israel to raise the height of the fence from 5 to 8 meters along a vulnerable stretch of the barrier. Israel’s Defense Ministry documented only 11 successful infiltration attempts in 2016. Israel says that not a single illegal migrant successfully infiltrated in 2017.

The Egypt-Israel barrier consists of warning systems, an electronic “smart” fence and information collection centers. Critically, Israel’s borders are patrolled by the Israel Defense Forces (IDF).

The West Bank barrier is another successful model. Israel began construction of it in 2002 at the height of the second Palestinian intifada, or terrorist war of shootings and suicide bombings targeting Israeli civilians. That intifada was launched after PLO leader Yasser Arafat rejected an Israeli offer of a Palestinian state during U.S.-mediated negotiations in the summer of 2000.

Upon the completion of a significant continuous section of the security fence in 2003 and the implementation of security checkpoints, Israel saw a marked decrease in the number of suicide bombers able to penetrate Israeli cities.

About 95% of the barrier consists of a chain-link fence backed up by high-tech surveillance systems and IDF patrols and not the concrete barrier routinely shown by the news media. The concrete barriers are usually only located in areas where the wall intersects with Israeli communities and roads, including areas of previous Palestinian shooting attacks.

2 – Forcibly deport illegal immigrants.

The infiltration of illegal aliens brought with it rises in crime rates and impacted the security of Israeli cities, especially south Tel Aviv, where many residents complain of no longer feeling safe. According to UN statistics from 2013, some 77% of the Africans that infiltrated Israel are males between the ages of 18 and 35. Very few of the infiltrators are refugees fleeing persecution. Most are economic migrants looking for work. The illegal migrants were also opposed by Palestinians since they provided cheap labor and competed with Palestinians for some jobs.

Over the past year, 4,012 illegals voluntarily left Israel after security forces here started to step up deportation efforts. Last week, the Knesset approved the Infiltrator’s Bill, which allows the country to forcibly deport illegal infiltrators, with exceptions for children, the elderly, parents of dependent minors, those with refugee applications pending and victims of slavery or human trafficking.

3 – Provide incentives for illegals to leave on their own.

Israel has given notice to all illegals that they have 90 days to vacate. If the illegal migrants go willingly during that time period, they will be provided $3,500 and can depart to their home countries or to third countries. After the 90 day grace period, Israel has warned that illegals will be imprisoned or deported.

4 – Cut off all government funds.

Israel’s Knesset last month also advanced a bill to close the country’s Holot detention facility, where the Israeli government currently pays for food and housing for illegal infiltrators.

5 – Crack down on employers who hire illegals…..


"Die Zwangsmaßnahme der Abschiebung (in der Schweiz auch: Ausschaffung und Rückschaffung; im EU-Recht auch: Rückführung) ist die Vollstreckung der Ausreisepflicht einer Person, die nicht die Staatsangehörigkeit des Landes besitzt, aus dem sie abgeschoben werden soll. Sie erfolgt als Realakt durch staatliche Behörden in der Regel in das Herkunftsland der Person oder in ein Drittland.

Begrifflich von der Abschiebung zu trennen ist die Zurückweisung an einer Grenze, weil die Einreisevoraussetzungen (z. B. das erforderliche Visum) fehlen; ebenfalls die Zurückschiebung nach einer erfolgten Einreise, weil sie unerlaubt war: sie wird in der Regel innerhalb von sechs Monaten durchgeführt.
(...)
Juristisch bedeuten Abschiebung und Rückführung dasselbe. Das deutsche Ausländerrecht verwendet den Begriff Abschiebung, das Europarecht vorwiegend den Begriff Rückführung. Das Wort Abschiebung ist negativ konnotiert; das Wort Rückführung wird hingegen teils als beschönigend oder als Euphemismus betrachtet.

In der Umgangssprache und in den Medien werden die Begriffe Ausweisung und Abschiebung oft synonym verwendet. Diese haben jedoch unterschiedliche Bedeutungen.

Die Ausweisung ist ein ausländerrechtlicher Verwaltungsakt nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG), der die Rechtmäßigkeit eines Aufenthalts beendet, eine ggf. vorhandene Aufenthaltserlaubnis zum Erlöschen bringt (§ 51 Abs. 1 Nr. 5 AufenthG) und somit zur Ausreisepflicht führt. Darüber hinaus ist mit einer Ausweisung auch eine Sperrwirkung verbunden. Einem ausgewiesenen Ausländer darf auch bei Vorliegen eines Anspruchs keine Aufenthaltserlaubnis mehr erteilt werden (Ausnahme: humanitäres Aufenthaltsrecht nach § 25 Abs. 5 AufenthG); es besteht ein absolutes Wiedereinreiseverbot, das auch kurzfristige Aufenthalte, z. B. in der Transitzone eines Flughafens oder kurze Besuchsaufenthalte bei Verwandten ausschließt. Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, wird ausgewiesen, wenn die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmende Abwägung der Interessen an der Ausreise (siehe hierzu das Ausweisungsinteresse gemäß § 54 AufenthG) mit den Interessen an einem weiteren Verbleib des Ausländers im Bundesgebiet (siehe hierzu das Bleibeinteresse in § 55 AufenthG) ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt (§ 53 Abs. 1 AufenthG). Zu beachten sind spezielle Schutzvorschriften nach EU-Recht bzw. Assoziationsrecht (insbesondere für EWR-Bürger und türkische Staatsangehörige). Die Sperrwirkung des Aufenthalts- und Wiedereinreiseverbots tritt im Falle der Ausweisung bereits mit der Bekanntgabe der Ausweisungsverfügung ein; sie bleibt auch dann bestehen, wenn der Betroffene der Ausweisung freiwillig nachkommt.

Die Abschiebung ist dagegen ein Zwangsmittel im Rahmen des Verwaltungszwangs, mit dem der unrechtmäßige Aufenthalt des Ausländers beendet wird. Abgeschoben werden kann, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist (§ 58 AufenthG) und eine freiwillige Ausreise nicht erfolgt. Worauf die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht beruht (Ausweisungsverfügung der Ausländerbehörde, bloßer Ablauf der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis, unerlaubte Einreise ohne Aufenthaltstitel), ist grundsätzlich unerheblich. Weder folgt daher einer Ausweisungsverfügung zwingend die Abschiebung (nämlich dann nicht, wenn der Ausgewiesene freiwillig ausreist), noch verlangt eine Abschiebung zwingend die vorherige Ausweisung; eine Abschiebung kommt bereits nach bloßem Ablauf der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis in Betracht, wenn der Betroffene nicht freiwillig ausreist und keinen Verlängerungsantrag gestellt hat. Im Unterschied zur Ausweisung tritt die Sperrwirkung des absoluten Wiedereinreise- und Aufenthaltsverbots bei Nichtausgewiesenen erst mit der Abschiebung ein; die bloße Abschiebungsandrohung oder Abschiebungsanordnung löst es noch nicht aus. Wer also, ohne ausgewiesen zu sein, sein Aufenthaltsrecht verloren hat, tut gut daran, freiwillig auszureisen; kommt es zur zwangsweisen Abschiebung, hat das dieselben nachteiligen Folgen wie eine Ausweisungsverfügung."
wikipedia


Was Flüchtlinge betrifft, so sollte "Integration" nicht das primäre Ziel sein. Wem wirklich etwas an den Flüchtlingen - und den Menschen seines/ihres eigenen Landes liegt, der sorgt dafür, dass diese Flüchtlinge bald wieder in ihr Heimatland zurückkehren können!



"Seid ihr gegen Einwanderung?

Wir sind nicht gegen Einwanderung, denn diese gab es im geschichtlichen Kontext in geringem Maße immer. Wir treten für eine maßvolle und begrenzte Einwanderung ein, die die Aufnahmefähigkeit unser Gesellschaft nicht übersteigt und unsere ethnokulturelle Identität nicht gefährdet, d.h. überformt. Sigmund Freud war wohl derjenige, der (in Bezug auf die Frage, ob man die Lehre C. G. Jungs noch als Psychoanalyse bezeichnen könne) als erster folgende Metapher für die Identitätsfrage aufbrachte: Ist ein Messer, bei dem ich zuerst die Klinge und dann den Griff austausche, immer noch derselbe Gegenstand? Will sagen: Ist ein Europa ohne europäische Völker noch derselbe Kontinent?

Entscheidend ist, dass sich diese von uns als „Großer Austausch“ bezeichnete Entwicklung keineswegs friedlich vollziehen wird. Wir sehen tagtäglich, dass die derzeitige Politik der offenen Grenzen und der unkontrollierten Masseneinwanderung nicht nur zu immer mehr Terroranschlägen, sondern auch zu ethnischen und religiösen Konflikten aller Art führt, die es früher hier nie gegeben hat. Zugleich werden – im Namen der Sicherheit – unsere Freiheitsrechte durch Überwachung, Zensur und Kontrollen immer weiter eingeschränkt.


Was meint der Begriff „Großer Austausch“ und wer ist schuld daran?

Der Große Austausch bezeichnet einen schrittweisen Prozess, durch den die heimisch angestammte Bevölkerung durch außereuropäische Einwanderer verdrängt und ausgetauscht wird. Wir befinden uns in ganz Europa in einer demographischen Krise, wonach unsere Völker durch sinkende Geburtenraten bei gleichzeitigem Wachstum islamischer Parallelgesellschaften und Masseneinwanderung zur Minderheit in den eigenen Ländern wird und in wenigen Jahrzehnten völlig verschwunden sein könnte, sofern keine politischen Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Durch die Selbstabschaffungsideologie von Multikulti, die einen Großteil des gesellschaftlichen Entscheidungsbereich einnimmt, wird diese Entwicklung aktuell noch weiter beschleunigt und führt bei Politikern und Medien zu einer fatalen Blindheit für die kommenden Entwicklungen wenn bspw. Die aktuelle Politik der offenen Grenzen fortgesetzt werden sollte. Experten prognostizieren für die kommenden Jahrzehnte einen Migrationsdruck von bis zu einer Milliarde Menschen aus Afrika und Asien nach Europa. Schon jetzt lässt sich bei Fortführung der aktuellen Politik und des multikulturellen Mainstreams ziemlich präzise prognostizieren, dass die Deutschen zu einer Minderheit im eigenen Land werden. In den westdeutschen Ballungsgebieten können wir bereits eine räumliche Vereinnahmung durch islamische Parallelgesellschaften und Clanstrukturen beobachten. Die ethnischen, religiösen und kulturellen Spannungen sind hierbei bereits vorprogrammiert. Umso wichtiger ist es, dass wir als Europäer das bisher hinterlassene kulturelle Vakuum wieder auffüllen und durch eine familienfreundliche Politik die demographische Krise in unseren Ländern lösen."

Identitäre Bewegung


"Seid ihr gegen Ausländer?

Nein. Unsere Kritik und unser politisches Handeln richten sich nicht gegen die Einwanderer und Flüchtlinge als individuelle Personen oder Gruppen. Diese sind ebenso von den verheerenden Konsequenzen der gegenwärtigen Politik betroffen wie die einheimische Bevölkerung. Ihre Länder werden teilweise aus geostrategischen und wirtschaftlichen Erwägungen bombardiert und ihre gut ausgebildeten Köpfe abgeworben, wodurch ihre Heimat nachhaltig zerstört und der Wiederaufbau unmöglich gemacht wird. Sie werden mit falschen Versprechen auf die gefährliche Migration gelockt, die viele von ihnen nicht überleben. Genau wie wir werden sie wie wurzelloses Menschenmaterial behandelt, das man beliebig global verschieben kann, um Löhne zu drücken, neue Konsumenten zu schaffen oder geostrategisch andere Länder zu destabilisieren. Die Identitätskonflikte, die diese Menschen mit sich austragen müssen und die allzu häufig zu ihrer Radikalisierung führen, sind die Folge davon, dass sie mit Versprechen von Glück und Wohlstand etwas so Teurem wie ihrer Heimat beraubt wurden. Heimat kann man aber nicht kaufen. Diese Menschen sind genau wie wir Schachfiguren auf dem Spielfeld der Globalisten und Opfer der Konsequenzen ihres realitätsfernen Menschenbildes. Darum richtet sich unser Protest stets gegen die Verantwortlichen in der Politik, die unser aller Glück – das der Einheimischen wie der Migranten – ihren eigenen ideologischen oder wirtschaftlichen Interessen opfern. Es sind die politischen und gesellschaftlichen Eliten, die durch falsche politische Maßnahmen die unkontrollierte Masseneinwanderung immer weiter vorantreiben. Es folgt aus diesem Bewusstsein, dass wir nicht in simplifizierende Protestmuster gegen die Einwanderer selbst oder gar in Fremdenfeindlichkeit verfallen, sondern die wahren Verantwortlichen klar benennen und diese in den Fokus unseres Aktivismus nehmen können."

Identitäre Bewegung


Solange gemeinnützige Organisationen jegliche (fundierte und mit Fakten unterlegte) Kritik an der Asylpolitik des Staates und ihrer Rolle und ihrem Eigeninteresse dabei an sich abprallen lassen, anstatt konstruktiv damit umzugehen und über sich selbst nachzudenken, kann man den Druck von außen nur noch erhöhen, um eine Änderung zu erzwingen. Wenn diese Organisationen mit Fakten (inklusiv nachprüfbaren Quellenangabenund Zahlenmaterial!) konfrontiert werden und darauf reagieren, indem sie (ohne Fakten und nachprüfbaren Quellenangaben und Zahlenmaterial!) dem Verfasser AfD-Nähe, falsches Zahlenmaterial, schlechte Recherche, Stimmungsmache, etc. unterstellen und mit unbelegten Gegenbehauptungen kontern, frage ich mich, ob der "gemeinnützige" Charakter nicht doch ein wenig eigennützig ist...
Wenn dann auf den Homepages dieser Organisationen unter dem Thema "Migration" oder "Integration" nur reihenweise Forderungen stehen, die alle die Wörter "es muss...getan werden" enthalten, habe ich den Eindruck, hier ist man nicht an einer selbstreflektierten, werteorientierten Vorgehensweise interessiert, sondern nur an einer Propaganda unterster Schublade.
Wer Migration (und seine eigene Rolle dabei) nicht kritisch betrachtet, muss sich nicht nur den Vorwurf des Eigeninteresses gefallen lassen, er handelt außerdem auch verantwortungslos. Wer täglich mit diesem Thema zu tun hat und sämtliche Fakten, die nicht der eigenen Position dienlich sind, hinter den Tisch fallen lässt, belügt die Menschen bewusst und vorsätzlich.
Ein derartiges Verhalten bestätigt im Grunde nur die Kritiker - und hilft keinesfalls den Migrantinnen und Migranten.

"Wir wünschen uns eine Welt, in der jeder Mensch gern in seiner Heimat lebt. Daher braucht es Perspektiven und Hilfe vor Ort für jene Menschen, die aus ihren Ländern in Afrika und Asien nach Europa eingewandert sind. Die Einwanderung zerstört Europa, und die Auswanderung zerstört Afrika. Unterstützen wir daher die regionale Aufbauarbeit jener Länder, die durch Krieg und Armut geprägt sind, und schaffen wir somit Bleibeoptionen und Entfaltungsmöglichkeiten für die Menschen in ihrer eigenen Heimat."

Identitäre Bewegung


Sich Medien-gerecht über das angebliche Leid von Flüchtlingen aufregen aber mit Abtreibung kein Problem haben - Scheinheiligkeit bis zum Abwinken!



Der heute fast wie ein Heiliger verehrte Helmut Schmidt sagte noch 1992: „Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Aus Deutschland ein Einwanderungsland zu machen ist absurd.“
Zitat aus der Welt vom 30.01.2016

Feed design by pfalzonline.de


Sollte das Ziel von politischen Flüchtlingen - und den Ländern, die sie aufnehmen - nicht sein, möglichst schnell dafür zu sorgen, dass sie wieder in ihre Heimat zurückkehren können (und sie gegebenenfalls dort beim Wiederaufbau zu unterstützen)?
Stattdessen werden Programme für die Integration, die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und vieles mehr initiiert.
In einigen der Heimatländer dieser Menschen herrschen mittlerweile wieder Bedingungen, die es durchaus gestatten, dass sie wieder zurückgehen.
Warum also tun sie das nicht? Warum schicken wir sie nicht zurück? Ist es wirklich die Asylindustrie, die an ihnen eine Menge Geld verdient und durch Lobby- und Öffentlichkeit geschickt dafür sorgt, dass dies auch weiterhin so bleibt?
Auch wenn das manchen nicht passen mag: Irgendwie erinnert mich das an den Krieg in Ex-Jugoslawien in den 90ern. Der Krieg ist schon Jahrzehnte vorbei - und doch sind Abertausende Flüchtlinge nicht dorthin zurückgekehrt, sondern hier geblieben.
Und keinen scheint das zu stören.


„Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“ Udo di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht 1999-2011